AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

(1) Für alle unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese AGB können vom Käufer auf seinem Rechner abgespeichert und / oder ausgedruckt werden.

(2) Sämtliche Produktnamen sind Produktbezeichnungen der jeweiligen Hersteller. Produktabbildungen sind teilweise beispielhafte Abbildungen und können von den bestellten / gelieferten Produkten abweichen.

(3) Einkaufsbedingungen des Käufers wird widersprochen. Es gelten allein unsere AGB.

2. Vertragsschluss, Vertragstext, Vertragssprache

(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Nach dem Durchlaufen des Bestellvorgangs

Einlegen eines oder mehrerer Artikel in den Warenkorb
Klicken auf Warenkorb und “zur Kasse”
Bestellen ohne Registrierung (1) oder persönliches Kundenkonto eröffnen (2) oder Eingabe E-Mail-Adresse und Passwort (3)
in Fällen (1) und (2) dann Eingabe persönlicher Daten, Rechnungsadress, ggf. Lieferadresse
in Fällen (1)-(3) Auswahl Versand - und Zahlungsart (Bei paypal erfolgt hier die Weiterleitung auf die Homepage von Paypal und es sind die dort vorgesehenen Schritte auszuführen (Eingabe E-Mail-Adresse und Passwort, Kauf/Zahlung bestätigen). Danach werden Sie wieder auf unsere Homepage zurückgeleitet und der Bestellvorgang wird fortgesetzt)
Aufruf der Bestellübersicht mit Korrekturmöglichkeit
Bestätigung der AGB und der Kenntnisnahme vom Widerrufsrecht
Betätigen der Schaltfläche “ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN”)

schicken Sie Ihre Bestellung an uns. Hierbei handelt es sich um das rechtlich bindende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Nachdem die Bestellung bei uns eingegangen ist, erhalten Sie per E-Mail eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung (Bestellbestätigung). Hierbei handelt es sich lediglich um die gesetzlich vorgegebene Information bezüglich des Bestellungseingangs. Wir sind berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Werktagen nach Absendung des Angebotes durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder einer Versandmitteilung anzunehmen. In diesem Fall erhalten Sie eine Bestätigung des Vertrages, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist. Nach fruchtlosem Ablauf gilt das Angebot als abgelehnt, so dass kein Kaufvertrag zustande kommt.

(2) Bevor Sie Ihre Bestellung an uns abschicken, haben Sie nochmals die Gelegenheit, den Inhalt des Warenkorbs, als auch Ihre Angaben zu überprüfen und zu ändern.

(3) Die Vertragssprache ist deutsch.

(4) Der Vertragstext wird durch uns gespeichert. Sofern Sie ein Kundenkonto bei uns angelegt haben, ist der Vertragstext im Kundenkonto unter der Kategorie "Auftragshistorie" für Sie einsehbar. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit auf unserer Internetseite www.hitsmoke.de eingesehen werden. Darüber hinaus werden Ihnen die Bestelldaten und die AGB per E-Mail zugesendet.

3. Preise, Zahlungsbedingungen, Versandkosten

(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Die Zahlungsarten, die wir Ihnen anbieten können, werden im Bestellablauf dargestellt. Beim Kaufen auf Rechnung (Rechnungskauf über paymorrow) wird die bestellte Ware innerhalb eines Werktages an den Kunden versandt. Die Rechnung wird per Email unabhängig von der Lieferung versendet. Der Kaufpreis ist hier innerhalb von 21 Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

(3) Die Versandkosten trägt der Käufer. Im Falle des Widerrufs werden die Versandkosten erstattet. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nach Ausübung des Widerrufsrecht trägt der Käufer. Die Höhe der jeweiligen Versandkosten können Sie der Rubrik "Versand" entnehmen. Darüber hinaus wird die Höhe der Versandkosten im Rahmen des Bestellvorganges im "Warenkorb" angezeigt. Des Weiteren findet sich in jeder Artikelbeschreibung eine Verlinkung auf die Versandkosten.

4. Lieferung, Liefervorbehalt

(1) Ist die bestellte Ware vorrätig, erfolgt die Auslieferung einen Werktag nach Eingang der Bestellung. Ist der bestellte Artikel nicht vorrätig, so erfolgt die Lieferung einen Werktag nach Vertragsschluss.

(2) Wir behalten es uns vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, sofern dies unter Berücksichtigung unserer Interessen dem Käufer zumutbar ist. Soll eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware geliefert werden, wird der Käufer hierüber vor Vertragsschluss, das heißt, vor Auftragsbestätigung oder Auslieferung, informiert. Wir behalten uns vor, die vereinbarte Leistung im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen, sofern

wir aus dem entsprechenden Deckungsgeschäft nicht beliefert wurden,
höhere Gewalt oder Naturkatastrophen die Ursache der Nichtbelieferung ist,
nicht vorhersehbare und durch zumutbare Aufwendungen nicht zu überwindende Leistungshindernisse eingetreten sind und
das Hindernis zur Selbstbelieferung nicht durch uns zu vertreten ist oder das das Leistungshindernis vorübergehend ist.

Im Fall der Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Käufer hierüber unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

5. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur dann zu, wenn mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufgerechnet wird, es sei denn, der Gegenanspruch ist bei einem gegenseitigen Vertrag aus einer zur Leistungsverweigerung berechtigenden Sachforderungsleistung hervorgegangen.

6. Gewährleistung, Kundendienst, Gefahrübergang, Onlinestreitbeilegung

(1) Die Gewährleistungsansprüche zwischen uns und einem Verbraucher richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen des BGB. Bei Verträgen zwischen uns und Kaufleuten gelten daneben die gesetzlichen Vorschriften des HBG über Handelsgeschäfte.

(2) Im Rahmen eines Verbrauchsgüterkaufs bei gebrauchten Artikeln und gegenüber Unternehmern bei dem Verkauf von Neuware wird die gesetzliche Gewährleistungsfrist auf ein Jahr reduziert. Wird gebrauchte Ware an Unternehmer verkauft, wird die gesetzliche Gewährleistung ausgeschlossen. Der jeweilige Artikelzustand - neu oder gebraucht - ist der Artikelbeschreibung zu entnehmen. Wir haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt nicht bei

Schadenersatzansprüchen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen,
sonstigen Schäden, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen, also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei dem hier geschlossen Kaufvertrag sind das die Übergabe einer Sache frei von Rechts- und Sachmängeln und die Verschaffung des Eigentums daran.
Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und aus erklärten Garantien.

(3) Sofern der Käufer Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, also wenn der Käufer den Vertrag als natürliche Person zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache mit der Übergabe an den Käufer auf diesen über, das heißt, der Verkäufer trägt hier das Versandrisiko. Dies gilt nicht, wenn der Verbraucher den Versender selbst beauftragt hat, ohne dass dieser zuvor von uns benannt wurde. Ist der Käufer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, also wenn der Käufer als natürliche oder juristische Person bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache mit der Übergabe an das mit der Versendung beauftragte Unternehmen auf den Käufer über.

(4) Die Kontaktdaten des Kundendienstes entnehmen Sie bitte der Eingangsseite dieser Homepage.

(5) Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr

7. Gerichtsstand, anwendbares Recht, Salvatorische Klausel, Verhaltenskodizes

(1) Soweit der Käufer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, werden die jeweiligen für 03044 Cottbus zuständigen Gerichte als örtlich zuständig vereinbart.

(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher, gilt dies nur insoweit, als dadurch nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, ausgenommen werden.

(3) Sollten einzelne der vorgenannten Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit des übrigen Vertrages.

(4) Besonderen Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.

8. Informationen zum ElektroG

Hersteller sind nach dem Elektrogesetz (ElektroG) verpflichtet alte Elektro- und Elektronikgeräte kostenlos zurück zu nehmen. Diese können Sie bei Ihrem kommunalen Abfallentsorger bei der dafür vorgesehenen Sammelstellen kostenlos abgeben. Diesbezügliche Fragen klärt Ihr kommunaler Abfallentsorger. Weitere Hinweise zum ElektroG finden Sie beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (www.bmu.de).

9. Informationen zum Batteriegesetz (BattG)

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir als Händler verpflichtet, Sie auf folgendes wie folgt zu belehren:

Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, unentgeltlich an der im Impressum benannten Adresse zurückgeben.

Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:

Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.

Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei

Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium

Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.

10. Jugendschutz

(1) Beim Verkauf von Ware, die den Regelungen des Jugendschutzgesetzes unterfällt, gehen wir nur Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben.

(2) Sie versichern mit Absenden Ihrer Bestellung, das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht zu haben und dass Ihre Angaben bezüglich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig sind. Sie sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder solche von Ihnen zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte Personen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, die Ware in Empfang nehmen.

(3) Soweit wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet sind, eine Alterskontrolle vorzunehmen, weisen wir den mit der Lieferung beauftragten Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an Personen zu übergeben, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, und sich im Zweifelsfall den Personalausweis der die Ware in Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.

(4) Soweit wir über das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter hinausgehend in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausweisen, dass Sie für den Kauf der Ware das 18. Lebensjahr vollendet haben müssen, gelten vorstehende Absätze 1-3 mit der Maßgabe, dass anstelle des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestalters Volljährigkeit vorliegen muss.

(5) Ich bin damit einverstanden, dass meine persönlichen Daten zum Zwecke der Altersüberprüfung an die SCHUFA Holding AG, (Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden) übermittelt werden. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Speicherung meiner Daten im SCHUFA-Datenbestand findet nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung des Alters bei der SCHUFA gespeichert. Insbesondere erfolgt keine Bonitätsüberprüfung.